Heinz Schmitz
2024-03-27 09:16:03 UTC
Wer kennt sich noch aus?
https://www.rosenburg.bmj.de/SharedDocs/Artikel/DE/2021/0401_Gesetzespaket_gegen_Hass_und_Hetze.html
"Stand: 1. April 2021
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht erklärt:
„Unser Gesetzespaket dient dem Schutz aller Menschen, die
im Netz bedroht und beleidigt werden. Die Wellen des Hasses
sind in der Pandemie noch aggressiver als zuvor. Die Hetze
ist sehr oft rechtsextremistisch, rassistisch und
frauenfeindlich.
... Ab jetzt können Polizei und Justiz sehr viel entschiede-
ner gegen menschenverachtende Hetze vorgehen.
... Hinzu kommt ein entscheidendes neues Instrument:
Ab Februar 2022 müssen soziale Netzwerke Mord- und
Vergewaltigungsdrohungen und andere schwere Hassdelikte nicht
mehr nur löschen, sondern auch dem Bundeskriminalamt melden."
https://www.deutschlandfunk.de/bundestag-verabschiedet-digitale-dienste-gesetz-ccc-skeptisch-100.html
"22.03.2024
Bundestag verabschiedet Digitale-Dienste-Gesetz
Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, mit dem illegale
Inhalte wie Hassrede, Fälschungen oder Manipulationen im
Internet besser bekämpft werden sollen."
Warum schenkt sie mir nicht endlich einen Stahlhelm?
Erst kommen Bürger ohne Geld-Hilfe nicht mehr mit dem Leben klar.
Dann muss man den Bürgern sagen, was sie sagen dürfen.
Wann kommt das voll betreute Leben?
Wie sind wir nur 1945 aus dem Schlamassel gekommen, ohne eine
Ampel?
Möge die Heizung stets mit Euch sein,
sowie Habeck bei den Kindern,
und Baerbock im Flieger,
Grüße,
H.
PS1
Sohn:
Papi, was soll ich denn mal werden?
Papi:
Solange Rot-Grün dran ist, biste mit "Richter" auf der sicheren Seite.
"Polizist" geht auch.
Sohn:
Und wie isses mit Stasi?
Papi:
Pssssssst !!!!!
https://www.rosenburg.bmj.de/SharedDocs/Artikel/DE/2021/0401_Gesetzespaket_gegen_Hass_und_Hetze.html
"Stand: 1. April 2021
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht erklärt:
„Unser Gesetzespaket dient dem Schutz aller Menschen, die
im Netz bedroht und beleidigt werden. Die Wellen des Hasses
sind in der Pandemie noch aggressiver als zuvor. Die Hetze
ist sehr oft rechtsextremistisch, rassistisch und
frauenfeindlich.
... Ab jetzt können Polizei und Justiz sehr viel entschiede-
ner gegen menschenverachtende Hetze vorgehen.
... Hinzu kommt ein entscheidendes neues Instrument:
Ab Februar 2022 müssen soziale Netzwerke Mord- und
Vergewaltigungsdrohungen und andere schwere Hassdelikte nicht
mehr nur löschen, sondern auch dem Bundeskriminalamt melden."
https://www.deutschlandfunk.de/bundestag-verabschiedet-digitale-dienste-gesetz-ccc-skeptisch-100.html
"22.03.2024
Bundestag verabschiedet Digitale-Dienste-Gesetz
Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, mit dem illegale
Inhalte wie Hassrede, Fälschungen oder Manipulationen im
Internet besser bekämpft werden sollen."
Warum schenkt sie mir nicht endlich einen Stahlhelm?
Erst kommen Bürger ohne Geld-Hilfe nicht mehr mit dem Leben klar.
Dann muss man den Bürgern sagen, was sie sagen dürfen.
Wann kommt das voll betreute Leben?
Wie sind wir nur 1945 aus dem Schlamassel gekommen, ohne eine
Ampel?
Möge die Heizung stets mit Euch sein,
sowie Habeck bei den Kindern,
und Baerbock im Flieger,
Grüße,
H.
PS1
Sohn:
Papi, was soll ich denn mal werden?
Papi:
Solange Rot-Grün dran ist, biste mit "Richter" auf der sicheren Seite.
"Polizist" geht auch.
Sohn:
Und wie isses mit Stasi?
Papi:
Pssssssst !!!!!